Bündnis 90/Die Grünen
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Einordnung: Deutsche Partei
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Bündnis 90/Die Grünen (offizielle Kurzform: Grüne) ist eine auf Bundesebene organisierte grüne Partei in der Bundesrepublik Deutschland, die 1993 aus dem Zusammenschluss der Parteien Die Grünen und Bündnis 90 entstanden ist. Die Partei hat etwa 45.000 Mitglieder. Jugendverband ist die Grüne Jugend.
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Geschichte
Siehe auch den ausführlichen Artikel: Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen
Die Grünen entstanden in der alten Bundesrepublik Deutschland Mitte bis Ende der 1970er Jahre als Zusammenschluss von Gruppierungen vor allem aus den Neuen sozialen Bewegungen. Bei der Europawahl 1979 trat die Sonstige politische Vereinigung DIE GRÜNEN an, aus der am 13. Januar 1980 in Karlsruhe die Bundespartei DIE GRÜNEN gegründet wurde. Ihre politische Basis fand sich in den Schlagworten sozial, ökologisch, basisdemokratisch und pazifistisch. Das Selbstverständnis war das einer "Anti-Parteien-Partei" (Petra Kelly). Der Erfolg der Grünen führte zu heftigen gesellschaftspolitischen Diskussionen.
- 1983: Einzug in den Deutschen Bundestag mit 5,6% der Zweitstimmen, 28 Abgeordnete
- 1980er Jahre: "Flügelkämpfen" zwischen den Fundamentalisten (Fundi) und Realpolitikern (Realo) um das Verhältnis zum bundesrepublikanischen System
- 1985: Die erste rot-grüne Koalition in Hessen, Joschka Fischer wird Umweltminister
- 1987: Bundestagswahl am 25. Januar 1987, 8,3% der Zweitstimmen, 44 Mandate
- 1989: Otto Schily trat aus der Partei aus und wechselte zur SPD.
Der Fall der Mauer und die Wiedervereinigung 1989/90 erwies sich auch für die Grünen als historischer Einschnitt. Für die Mehrheit der Grünen gab es vor dem Mauerfall keine Deutsche Frage; die Zweistaatlichkeit wurde nicht in Frage gestellt. Bei der Bundestagswahl 1990 warb die Partei dementsprechend mit dem Slogan "Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Klima."
- 1989: Gründung der Grünen Partei der DDR
- 1990/91: Zuammenschluss der DDR-Bürgerbewegungen Neues Forum, Demokratie jetzt und Initiative für Frieden und Menschenrechte zum Bündnis 90
- 1990: Bundestagswahl am 2. Dezember 1990: Die Grünen in Westdeutschland scheiterten an der 5%-Hürde, in Ostdeutschland erlangte eine Listenvereinigung Bündnis 90/Grüne aus Bürgerbewegungen und Grünen 8 Mandate
- 1990/91: Parteiaustritte prominenter VertreterInnen der grünen Fundamentalisten (u.a. Jutta Ditfurth, Rainer Trampert, Thomas Ebermann)
- 1993: Vereinigung von Bündnis 90 und Die Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen
- 1994: Bundestagswahl, 7,3%, 49 Mandate im wegen der Wiedervereinigung vergrößerten Bundestag
- 1994: Gründung der bundesweiten Jugendorganisation Grüne Jugend, die grünnahen, jedoch nicht an die Partei gebundenen Jungdemokraten bekommen Konkurrenz
- 1996: Vereinigung der bis dahin getrennten Parteienstiftungen zur Heinrich-Böll-Stiftung
Ein neues Kapitel der bundesdeutschen Parteiengeschichte wurde mit der Bildung der ersten rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 1998 (6,7 % für Bündnis 90/Die Grünen) aufgeschlagen. Neben Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer (in der Wahlperiode zuvor Fraktionsvorsitzender im Bundestag) wurde Andrea Fischer Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin Umweltminister.
- Januar 2001: Nach der BSE-Krise wurde Andrea Fischer durch die SPD-Politikerin Ulla Schmidt ersetzt, dafür beerbte die Grüne Renate Künast den Landwirtschaftsminister Funke als Ministerin für das um den Verbraucherschutz erweiterte Ressort Ernährung und Landwirtschaft.
In der Legislaturperiode 1998-2002 wurden unter anderem die Ökosteuer (allerdings in einer gegenüber grünen Vorstellungen reduzierten Form), einige Reformen des Staatsbürgerschaftsrechts bezüglich der Erleichterung von Einwanderung, die Möglichkeit eingetragener Lebenspartnerschaften, der langsame Ausstieg aus der Atomenergie und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Kritik gab es an der Re-Militarisierung der Außenpolitik mit der deutschen Beteiligung am Kosovo-Krieg und an vielen Kompromissen mit der SPD.
Kurz vor der Bundestagswahl 2002 wurde ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Bei der Bundestagswahl im September 2002 erreichten die Grünen 8,6% der Stimmen; damit reichte es erneut für eine Regierungsbildung mit der geschwächten SPD. Christian Ströbele errang dabei in Berlin-Kreuzberg das erste Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene.
August 2004: Analog zum Jugendverband "Grüne Jugend" gründet sich der Altenverband der Grünen, die "Grünen Alten" am 28. August 2004 in Berlin.
Aktuelle Entwicklung
Bei der Europawahl 2004 konnte die Partei einen der größten Wahlerfolge ihrer bisherigen Geschichte feiern; sie erreichte mit 3.079.728 Stimmen 11,94 %; in Berlin wurden sie stärkste Partei, im ehemaligen Berliner Bezirk Kreuzberg bekamen sie die absolute Mehrheit der Stimmen.
Im Sommer 2004 kam es beim Koalitionspartner SPD, nicht aber bei den Grünen zu erheblichen Einschnitten bei Wahlumfragen.
Bei den Landtagswahlen am 19. September 2004 in Sachsen erreichten die Grünen 5,1 % und zogen damit das erste Mal seit 1998 wieder in ein Landesparlament der ostdeutschen Bundesländer (abgesehen von Berlin) ein. Bei den zeitgleichen Wahlen in Brandenburg verfehlte die Partei den Wiedereinzug ins Landesparlament. 1998 waren die Grünen auch in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, nachdem sie schon vorher aus den anderen ostdeutschen Landesparlamenten gefallen waren.
Bundesvorstand
Das Tagesgeschäft der Bundespartei wird durch den sechsköpfigen Bundesvorstand bestritten, der aus einer Doppelspitze im Vorsitz (Claudia Roth und Reinhard Bütikofer), der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke, dem Bundesschatzmeister Dietmar Strehl und zwei Beisitzern im Vorstand (Katja Husen und Omid Nouripour) besteht.
Die damaligen Vorstandsvorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn traten im Dezember 2002 zur Neuwahl des Vorstands nicht wieder an, nachdem die Parteibasis einen Antrag auf Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat mit knapper Sperrminorität abgelehnt hatte. Bei der Wahl zum Bundesvorstand im Oktober 2004 in Kiel stellte sich Claudia Roth wieder zur Wahl. Dies wurde möglich, da eine Urabstimmung zu dieser Problematik die bisher strikte Regelung lockerte und nun Mitglieder des Bundestages (MdB) auch bei den Grünen Vorstandsämter übernehmen können.
Der Bundesvorstand wird von der Bundesdelegiertenkonferenz für 2 Jahre gewählt.
Prominente Mitglieder
- Marieluise Beck, MdB, Ausländerbeauftragte & Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium
- Volker Beck, MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer
- Angelika Beer, MdEP, ehemalige Parteivorsitzende, ehemals MdB
- Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft Ver.di
- Daniel Cohn-Bendit, MdEP, Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament
- Andrea Fischer, ehemalige Bundesgesundheitsministerin
- Joschka Fischer, Bundesaußenminister und stellvertretender Bundeskanzler
- Bärbel Höhn, Umweltministerin in NRW
- Renate Künast, Ministerin für Verbraucherschutz und Landwirtschaft
- Fritz Kuhn, MdB, ehemaliger Parteivorsitzender
- Anna Lührmann, MdB, jüngste Bundestagsabgeordnete aller Zeiten
- Oswald Metzger, ehemals: MdB und Finanzpolitischer Sprecher
- Kerstin Müller, MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt
- Cem Özdemir, MdEP, ehemals MdB
- Gunda Röstel, ehemalige Parteisprecherin
- Claudia Roth, MdB, Parteivorsitzende, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt
- Heide Rühle, MdEP, Spitzenkandidatin bei der Europawahl 1999
- Krista Sager, MdB, Fraktionsvorsitzende im Bundestag
- Rezzo Schlauch, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
- Hans-Christian Ströbele, MdB, stv. Fraktionsvorsitzender im Bundestag
- Jürgen Trittin, Bundesumweltminister
- Antje Vollmer, MdB, Vizepräsidentin des Bundestags
- Ludger Volmer, MdB, ehemals Staatsminister im Auswärtigen Amt
Frühere Mitglieder
- Joseph Beuys, verstorben 1986
- Jutta Ditfurth, Gründungsmitglied der Grünen, 1991 ausgetreten
- Rudi Dutschke, verstorben 1979
- Thomas Ebermann, Ökosozialist und ehemaliger MdB, ausgetreten 1989
- Jamal Karsli, MdL in NRW, heute FAKT
- Petra Kelly (1947-1992)
- Gerd Bastian (1923-1992)
- Vera Lengsfeld, seit 1996 Mitglied der CDU
- Rio Reiser, 1990 ausgetreten, dann in die PDS eingetreten, verstorben 1996
- Otto Schily, seit 1989 Mitglied der SPD
- Baldur Springmann (1912-2003), Ökobauer, Gründungsmitglied der Grünen in Deutschland, 1982 ausgetreten und Mitbegründer der Ökologisch-Demokratischen Partei, danach in verschiedenen rechtsradikalen Organisationen wie den Unabhängige Ökologen Deutschlands (UÖD), Weltbund zum Schutz des Lebens und den Deutschen Unitarier aktiv
- Wolfgang Ullmann (1929-2004), Theologe und Politiker
Siehe auch
Politische Parteien in Deutschland
Weblinks
- weitere Weblinks
- Homepage von Bündnis 90/Die Grünen Grüne Chronik
- Zur Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen auf der Website der Heinrich-Böll-Stiftung Website der Grünen Fraktion im deutschen Bundestag "Zahltag, Junker Joschka!Streitschrift über die Grünen in zehn Teilen von Jutta Ditfurth. Veröffentlicht in Neue Revue, 42/99ff.
--InfoG 03:45, 25. Mär 2005 (CET)
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