Bundespräsidentenwahl 2004
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Einordnung: Politik (Deutschland) | 2004
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| Berlin, 23. Mai 2004 - Gesamtstimmenzahl 1205 - absolute Mehrheit 603 | ||||
|---|---|---|---|---|
| Wahlgang | Kandidat | Stimmenzahl | % | Partei |
| 1. Wahlgang | Horst Köhler | 604 | 50,1 % | CDU |
| Gesine Schwan | 589 | 48,9 % | SPD | |
| Damit wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten gewählt. | ||||
Bei der Wahl 2004 traten der ehemalige Direktor des IWF, Horst Köhler (CDU), und die Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt an der Oder, Gesine Schwan (SPD), an. Die Art der Kandidatenauswahl von CDU/CSU und FDP, die letztlich zur Nominierung Köhlers führte, wurde in der Öffentlichkeit vielfach als der Würde des Amtes nicht angemessen bezeichnet.
Die CDU/CSU-Fraktion konnte im Vorfeld in Teilen der CDU und der FDP den favorisierten Wolfgang Schäuble als Kandidaten nicht durchsetzen.
Beide Kandidaten haben seit ihrer Nominierung eine Art Wahlkampf geführt, obwohl Köhler wegen der Mehrheit von CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung mit seiner Wahl rechnen konnte.
Wenige Tage vor der Wahl setzte eine Debatte darüber ein, dass Baden-Württemberg seinen umstrittenen ehemaligen Ministerpräsidenten Hans Filbinger als Wahlmann in die Bundesversammlung entsendet. Filbinger war 1978 zurückgetreten, nachdem bekannt geworden war, dass er in den letzten Tagen der NS-Zeit als Marinerichter an Todesurteilen gegen Fahnenflüchtige mitgewirkt hatte und seine Handlungen bis heute rechtfertigt. Die CDU zog aus diesem Umstand keine Konsequenzen und Filbinger wählte wie übrigens bei fünf weiteren Bundespräsidentenwahlen mit.
Die 604 Stimmen, die Horst Köhler erhielt, sind nur eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit und damit deutlich weniger, als im Vorhinein erwartet. Es gab neun Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen. Daraus folgt, dass mindestens neun Mitglieder des bürgerlichen Lagers für Schwan gestimmt haben (falls die Enthaltungen und ungültigen Stimmen alle von dort kamen, andernfalls sogar noch mehr). Ein Mitglied aus SPD-Reihen blieb aus Krankheitsgründen der Bundesversammlung fern. Die Anzahl der Sitze hatte sich zudem um eins vermindert, da die Bundestags-Abgeordnete der SPD Anke Hartnagel vor der Wahl verstarb und dieses Mandat nicht wiederbesetzt wurde, weil es ein Überhangmandat war.
In seiner Dankesrede versuchte er dem Erbe Johannes Raus gerecht zu werden und als Mittler und vertrauensschaffende Person aufzutreten. Er erteilt der Aufgabe Deutschlands eine klare Absage und würdigte die Einheit Deutschlands. Zudem forderte er ein "Deutschland der Ideen" und eine kinderfreundlichere Gesellschaft.
Weblinks
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- Webseite des Bundespräsidenten Dankesrede von Horst Köhler als PDF-DateiBundespräsidentenwahlen
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