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Bundeszollverwaltung

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Einordnung: Zoll | Polizei | Außenwirtschaft

Die Bundeszollverwaltung ist neben der Bundesforst- und Bundesvermögensverwaltung sowie der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein Bestandteil der Bundesfinanzverwaltung und dem Bundesfinanzministerium unterstellt. Sie umfasst sowohl die Vollzugsdienste als auch die fiskalische Verwaltung. Die Vollzugsdienste haben gefahrenabwehrende (polizeiliche) und strafverfolgende Aufgaben während die fiskalische Verwaltung für die Erhebung der Zölle und Verbrauchssteuern zuständig ist.

Die Vollzugsbereiche der Bundeszollverwaltung werden aufgrund ihrer klassischen Filterfunktion und ihren polizeilichen Aufgaben seit jeher immer wieder mit dem Bundesgrenzschutz verwechselt und auch stets in die Richtung der Polizei gerückt. Hierzu lässt sich sagen: Während der Bundesgrenzschutz als Bundespolizei anzusehen ist, könnte man die Vollzugsbereiche des Zolls als "Finanzpolizei des Bundes" bezeichnen, da diese eine Vielzahl von polizeilichen und strafverfolgenden Vollzugsaufgaben wahrnehmen, während die fiskalischen Bereiche als "Finanzamt des Bundes" vereinfachend dargestellt werden können. In der jüngeren Vergangenheit kam es regelmäßig zu Diskussionen, ob der Zoll in eine Bundesfinanzpolizei umstrukturiert werden soll.

Inhaltsverzeichnis
1 Aufgaben der deutschen Zollverwaltung

1.1 Gliederung nach Verwaltungsstufen
1.2 Hierarchische Verwaltungsstruktur

2 Aktuelle Ereignisse
3 Siehe auch
4 Weblinks

4.1 Offiziell
4.2 Inoffiziell und privat

Aufgaben der deutschen Zollverwaltung

Die deutsche Bundeszollverwaltung stellt als bedeutender Teil der Bundesfinanzverwaltung die Einnahmen von Bundessteuern sicher (sämtliche Verbrauchsteuern - Branntweinsteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Mineralölsteuer, usw., inklusive der Biersteuer, die aber dann an die Bundesländer abgeführt wird), sowie Einnahmen der Europäischen Union (99% aller Zölle werden an die EU abgeführt, 1% verbleibt als Aufwandsentschädigung und geht an den Bund). Der Zoll ist zudem für die Überwachung sämtlicher Einfuhren, Durchfuhren und Ausfuhren zuständig; er dient dem Washingtoner Artenschutzabkommen, achtet auf Waffen- und Drogeneinfuhren und filtert bei vielen anderen schädlichen Substanzen, verbotenen Gegenstände und illegalen Bargeldtransfers (Geldwäsche). Der Zoll ist Finanz- und Wirtschaftsverwaltung sowie Strafverfolgungsbehörde und auch in der Terrorbekämpfung eingesetzt.

Die Zollverwaltung arbeitet in vielen Bereichen eng mit den Polizeien der Länder und dem BGS/Bundespolizei zusammen, arbeitet aber völlig eigenständig in seinen klassischen und übertragenen Bereichen (z.B. grenzpolizeiliche Aufgaben, allgemeinpolizeiliche Aufgaben im Straßenverkehr, Schutz des deutschen Festlandsockels in Nord- und Ostsee und Bekämpfung der Schwarzarbeit). Zudem ist der Wasserzoll zusammen mit anderen Behörden Bestandteil der Küstenwache und der Schifffahrtspolizei.

Die deutsche Zollverwaltung ist dreistufig organisiert:

Gliederung nach Verwaltungsstufen

Oberste Verwaltungsstufe

Oberste Bundesbehörde ist das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Innerhalb des Bundesministeriums der Finanzen ist die Abteilung III für alle fachlichen, organisatorischen und personellen Angelegenheiten der Zollverwaltung zuständig.

Mittlere Verwaltungsstufe

Bundes-Mittelbehörden sind die Oberfinanzdirektionen und das Zollkriminalamt. Die Oberfinanzdirektionen verwalten zugleich als Landes-Mittelbehörden auch die Ländersteuern (Besitz- und Verkehrsteuern). Die jeweilige Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung der Oberfinanzdirektionen koordiniert und beaufsichtigt die Tätigkeit der nachgeordneten örtlichen Zollbehörden.

Örtliche Verwaltungsstufe

Die örtlichen Behörden sind die Hauptzollämter mit ihren Dienststellen (Zollämter, Zollkommissariate) und die Zollfahndungsämter (mit Außenstellen). Sie sind für die Durchführung der Zollaufgaben zuständig. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist bei den Haupzollämtern angesiedelt (Sachgebiet E).

Hierarchische Verwaltungsstruktur

Bundesministerium der Finanzen (BMF)

Aktuelle Ereignisse

Seit Frühjahr 2004 kommt es regelmäßig zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen Zollbeamten des Hauptzollamts Frankfurt am Main-Flughafen und dem amtierenden Amtsleiter Hartmut Neßler in der so genannten "Flughafen-Affäre". Diese hat zunehmend Auswirkungen auf die gesamte Bundeszollverwaltung.

Siehe auch

Zoll, Zoll (Abgabe), Portal Zoll, Liste der Zollthemen, Liste der Rechtsthemen und -quellen im Zollbereich, Dienstbezeichnungen der deutschen Zollverwaltung, Zollmuseum.

Weblinks



Offiziell



Inoffiziell und privat




Info Hinweis: Dieser Artikel basiert auf dem Ursprungsartikel Bundeszollverwaltung aus der Wiki pedia und er steht unter der GNU-Lizenz link fuer freie Dokumentation, eine Autoren-Liste ist ebenfalls verfuegbar.
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