Kommune
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Einordnung: Kommunalpolitik
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Der folgende Artikel behandelt die Kommune in der Bedeutung "kommunale Gebietskörperschaft". Weitere Bedeutungen unter Kommune (Begriffsklärung).
Die Kommune ist ein im sozialen und politischen Leben vielfältig verwandter Begriff, der von seinem lateinischen Wortursprung her (communis = gemeinsam, communio = Gemeinschaft) auf die Gemeinsamkeit von Lebenszusammenhängen und Interessen verweist.
Das französische Wort commune heißt übersetzt Gemeinde. Siehe auch "Commune". In den skandinavischen Ländern ist die Kommune (kommun) eine Verwaltungseinheit, die etwa dem Kreis entspricht. Siehe auch kommun und Kommune (Schweden).
Häufig wird Kommune als ein Oberbegriff für Gemeinde, Kreis und andere Gemeindeverbände wie Samtgemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Verbandsgemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Nachbarschaftsverbände verwendet. In Deutschland gibt es ca. 13.000 Kommunen unterschiedlichster Größenordnungen (z.B. 3 Städte mit über 1 Million Einwohnern).
Kommunen sind Gebietskörperschaften mit verfassungsgemäßer Selbstverwaltungsgarantie mit genereller Zuständigkeit für alle lokalen öffentlichen Aufgaben. Die kommunalen Aufgaben werden auch unter dem Begriff Daseinsvorsorge zusammengefasst
Neben Pflichtaufgaben (z. B. Abfallbeseitigung, Straßenreinigung) gibt es auch freiwillige Leistungen (z. B. Theater, Sport, Stadtbibliothek). Was zu den freiwilligen Aufgaben gehört richtet sich u.a. nach der Größe und Leistungsfähigkeit der Kommune. So kann es für eine große Gemeinde durchaus zur Daseinsvorsorge gehören ein Theater zu unterhalten oder den Sport durch öffentliche Einrichtungen zu fördern, während einer kleine Gemeinde diese Aufgaben nicht oder nicht in dem selben Umfang abverlangt werden können.
Die kommunale Versorgung und Entsorgung nimmt die Mehrzahl der Kommunen eigenständig wahr. Damit erhalten die Kommunen ihren Einfluss in der Preis-, Personal-, Beschaffungs- und Umweltpolitik. Des weiteren sichern sich die Kommunen durch eigene Stadtwerke auch die dauerhafte Abführung von Jahresüberschüssen und Gewerbesteuern in den städtischen Haushalt. Der politische Versuch, gemeindeeigene Stadtwerke zu verkaufen, wurde als "Verschleudern von Tafelsilber" in den vergangenen Jahren häufig von den Bürgern abgelehnt und mit Bürgerbegehren oder Bürgerentscheiden erfolgreich verhindert.
Ziel der Kommunen ist nicht Gewinnmaximierung, sondern Gemeinwirtschaftlichkeit. Insbesondere das Kostendeckungsprinzip verhindert eine Gewinnmaximierung bei den Abgaben.
Die Kommunen nehmen ihre Aufgaben in vielfältigen öffentlich-rechtlichen und privat-rechtlichen Rechts- und Organisationsformen wahr. Der Trend zu Ausgliederungen von Verwaltungsbereichen verstärkt sich. Oft entfällt bereits mehr als die Hälfte aller kommunalen Ausgaben bzw. Umsätze, Investitionen und Beschäftigten auf die Beteiligungen, die in der Mehrzahl als Eigenbetriebe oder GmbH firmieren. Die Ausgründungen erfolgen aus Gründen größerer Effektiviät und Wirtschaftlichkeit. Beispielhafte Gründe für Ausgliederungen im Detail: flexiblere Führung, flexiblere und kostengünstigere Personalwirtschaft, höhere Motivation, Reduktion von Haftungsrisiken, bessere Finanzierungs- und Kooperationsmöglichkeiten, effektiveres Prüfwesen, Nutzung steuerlicher Vorteile, Umgehung des Vergaberechts und Verdingungsrechts
Im Rechnungswesen arbeiten die Kommunen derzeit überwiegend mit der zahlungsorientierten Kameralistik. Für mehr Transparenz über den Verbrauch von Ressourcen und die Vermögenslage ist in mehreren Bundesländern eine Umstellung auf die doppelte Buchführung ("Doppik") geplant (z.B. Projekt "Neues Kommunales Finanzmanagement -NKF-" in NRW). Die Umstellung verursacht erhebliche Kosten (ca. 50-70 EU je Einwohner). Diese sollen sich dadurch auszahlen, dass aufgrund des dann möglichen Kostenvergleichs zahlreiche Verwaltungsaufgaben (z.B. Liegenschaftsverwaltung, Personalverwaltung, Sozialverwaltung) zukünftig komplett an kostengünstigere Private vergeben werden (Outsourcing).
Trotz einer eventuellen Zwangsverwaltung durch die Kommunalaufsicht ist kein Konkurs möglich, da die Bundesländer haften.
Aufgrund eines deutlichen Einnahmerückganges seit dem Spitzeneinnahmenjahr 2000 ist in vielen Kommunen derzeit ein strikter Konsolidierungskurs unumgänglich. Aktueller Managementtrend in den Kommunen ist daher eine schlanke, prozessorientierte Verwaltung ("lean government" bzw. "lean administration"). Wesentliches Kennzeichen ist der Abbau von indirekten Aufgaben (z.B. Finanzverwaltung, Personalverwaltung, Führungsebenen, Controlling etc.), und die Stärkung von Aufgaben, die dem Bürger direkt zugute kommen (z.B. Soziale Hilfen, Kultur, Schulen, Sport).
Weblinks
- weitere Weblinks
- Das Kommunalforum
Siehe auch: Kommunalpolitik, Kommunalrecht, Pariser Kommune, Portal Zusammenleben, Simple living
- Suche nach Kommune Infos mit: Yahoo