Kultusministerkonferenz
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Einordnung: Pädagogik
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Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonferenz, Abkürzung KMK) ist ein Zusammenschluss der in den jeweiligen Landesregierungen für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung, Kunst, internationale und europäische Angelegenheiten, pädagogischen Austauschdienst, ausländisches Bildungswesen, Qualitätssicherung und Statistik, sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister beziehungsweise Senatoren. Da in der Bundesrepublik die Kulturhoheit bei den Ländern liegt, hat sie die Aufgabe, bildungs- und kulturpolitische Fragen mit überregionaler Bedeutung zu koordinieren. Sie wurde 1948 gegründet und ist damit die älteste Ministerrunde der Bundesrepublik (älter als das Grundgesetz).
Die KMK unterhält ein Sekretariat mit (noch) über 200 Mitarbeitern, überwiegend Beamten, das wie eine Behörde oder ein Ministerium aufgebaut ist. 2004 kündigte Niedersachsen den Staatsvertrag, auf dem die Tätigkeit und Finanzierung dieses Sekretariats beruht, zum Ende des Jahres 2005 [?]. In der Öffentlichkeit wurde dies verkürzt als "Kündigung der KMK" rezipiert. Inzwischen scheint durch Ministerpräsidentenbeschluss gesichert, dass das Sekretariat über 2005 hinaus mit verringertem Etat fortbestehen wird.
Organisation
Ihre Organe sind das Plenum, in dem sich die Minister drei- bis viermal jährlich treffen, und das Präsidium. Die Plenartagungen werden von den Amtschefs der Ministerien (Vertreter der Minister, meist Staatssekretäre) vorbereitet, die sich zu Amtschefkonferenzen treffen. Vorarbeiten für die Entscheidungen von Plenum und Amtschefskonferenzen leisten die fünf ständigen Hauptausschüsse mit ihren 16 Unterausschüssen und Arbeitsgruppen sowie die für die Behandlung einzelner wichtiger Bereiche eingesetzten Kommissionen. Es gibt drei ständige Kommissionen.
Die KMK unterhält ein Sekretariat mit Hauptstandort in Bonn und einer weiteren Dienststelle in Berlin, die von einem Generalsekretär geleitet werden; zur Zeit hat dieser Apparat 220 Planstellen. Er ist also, von der Größe her, etwa vergleichbar mit einem kleineren Landesministerium. Tätigkeit und Finanzierung des Sekretariats beruhen auf einem Staatsvertrag. Das Sekretariat ist formal Dienststelle des Landes Berlin, das die Kosten anteilig von den anderen Ländern erstattet bekommt.
Der Jahresetat der KMK beträgt zur Zeit 50 Millionen Euro, wobei 20 Millionen für Personal-, Sach- und Reisekosten ausgegeben werden. Für die Pisa-Fortführung sind derzeit (2005) 6,5 Millionen Euro eingeplant.
Diskussionen
Die Rechtschreibreform und die Debatte um eine notwendige Bildungsreform in der Folge des schlechten Abschneidens deutscher Schüler in der PISA-Studie brachte in den letzten Jahren die Kultusministerkonferenz verstärkt ins öffentliche Bewusstsein. Da für deren Beschlüsse Einstimmigkeit erforderlich waren, wurde sie von Kritikern als behäbig und unflexibel angesehen.
Ende September 2004 schließlich kündigte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in einem Zeitungsinterview an, den Staatsvertrag über die das Sekretariat der Kultusministerkonferenz zu kündigen. Im Oktober wurde dies von der Landesregierung beschlossen. Wulff hatte sich bereits im Juni 2004 mit dem Vorschlag, der Kultusministerkonferenz die Kompetenz über die Rechtschreibung zu entziehen, als einer der schärfsten Kritiker der KMK hervorgetan.
Aufgrund eines von der Kultusministerkonferenz vorgelegten Reformpapiers hat die Ministerpräsidentenkonferenz am 15. und 16.12.2004 einvernehmlich beschlossen, das Sekretariat über den 31.12.2005 hinaus mit einem um 20 Prozent reduzierten Personalbestand fortzuführen. Die Kündigung Niedersachsens ist damit aufgehoben.
Dieser Konflikt ist auch im Rahmen der unter dem Stichwort Reformstau aufgekommene Debatte zu sehen, ob nicht der Föderalismus in Deutschland insgesamt einer Reform bedarf.
Siehe auch: Zwischenstaatliche Kommission, Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung
Weblinks
- weitere Weblinks
- Internetpräsenz der KMK
- Suche nach Kultusministerkonferenz Infos mit: Yahoo