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Politische Gemeinde

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Die Politische Gemeinde ist die wichtigste Gemeindeform in der Schweiz. Wenn von der Gemeinde die Rede ist, dann ist in der Regel die Politische Gemeinde gemeint. Auch die sich als Stadt bezeichnenden Orte haben als Gebietskörperschaften diese Rechtsform. Eine Stadt ist in der Schweiz also immer auch eine politische Gemeinde.

Die Politische Gemeinde verfügt über so genannt allgemeine Kompetenz in kommunalen Angelegenheiten. Sie nimmt alle kommunalen Aufgaben wahr, die durch übergeordnetes Recht nicht zum Wirkungskreis eines anderen Gemeindetyps (z.B. Kirchgemeinden, Schulgemeinden) erklärt werden.

Dem war nicht immer so. Noch im frühen 19. Jahrhundert hatten die aus den alten Gemeinwesen der Vorrevolutionszeit hervorgegangenen Zivilgemeinden oder Ortsbürgergemeinden fast alle Kompetenzen inne. Heute sind diese auf alten Bürgerrechten beruhenden Gemeindeformen im Aussterben begriffen.

Siehe auch: Gemeinden der Schweiz.






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