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Prior-Art

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Als "Prior Art" bezeichnet man im Patentrecht den Stand der Technik (z.B. Druckschriften, ältere Patentanmeldungen, öffentliche Vorträge, etc.) der bei der Prüfung eines Patents oder Gebrauchsmusters auf Neuheit und Erfindungshöhe zu berücksichtigen ist.



Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
--InfoG 17:21, 24. Mär 2005 (CET)




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