Reichstag (Schweden)
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Der Reichstag (schwedisch Riksdagen oder Sveriges Riksdag) ist das schwedische Parlament. Der Reichstag ist ein Einkammern-Parlament und hat 349 Abgeordnete.
| Inhaltsverzeichnis |
Zusammensetzung des Reichstages
Die Sitzverteilung nach der letzten Wahl 2002 sieht folgendermassen aus:
- Moderate Sammlungspartei (Moderata samlingspartiet, m): 55 Sitze
- Liberale Partei (Folkpartiet liberalerna, fp): 48 Sitze
- Zentrumspartei (Centerpartiet, c): 22 Sitze
- Christdemokraten (Kristdemokraterna, kd): 33 Sitze
- Die Grünen (Miljöpartiet de gröna, mp): 17 Sitze
- Sozialdemokratische Arbeiterpartei (Socialdemokratiska arbetarepartiet, s): 144 Sitze
- Linkspartei (Vänsterpartiet, v): 30 Sitze
45,3% Der Abgeordneten sind Frauen.
Wahl des Reichstages
Der Reichstag wird jedes vierte Jahr (am dritten Sonntag im September) gewählt. Zusammen mit den Reichstagswahlen werden auch die Wahlen zum Provinziallandttag und die Gemeinderatswahlen durchgeführt.
Wahlberechtigt und wählbar sind schwedische Staatsbürger, die spätestens am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Wahl erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht, wobei eine Sperrklausel gilt: Damit eine Partei Mandate erhält, muss sie vier Prozent der Stimmen im ganzen Reich oder 12 Prozent der Stimmen in einem der 29 Wahlkreise erhalten haben.
Seit 1998 können die Wähler bei der Wahl Vorzugsstimmen für einen Kandidaten der gewählten Partei vergeben. Erreicht ein Wahlkandidat 8% der Stimmen seiner Partei in einem Wahlkreis, wird er bei der Mandatvergabe an die Spitze der Wahlliste seiner Partei gesetzt.
Die Organisation des Reichstages
Der Reichstagspräsident und die Präsidentenkonferenz
- Fotograf: Göran Segeholm]]
An der Spitze des Reichstages steht der Reichstagspräsident, der für eine volle Mandatperiode gewählt wird. Zu seinen Aufgaben zählt die Beauftragung eines Parteivorsitzenden mit der Regierungsbildung bei einem Regierungswechsel, die Entlassung von Regierungsmitgliedern nach einem Misstrauensvotum oder des Premierministers auf eigenen Wunsch, die Übernahme des Amtes des Reichsverwesers, wenn der König und sein Stellvertreter verhindert sind und natürlich die Planung und Organisation der Arbeit des Reichstages. Zu seiner Hilfe hat er die Präsidentenkonferenz, die aus den Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse, dem Vorsitzenden der Reichstagsverwaltung und je einem Repräsentaten der im Reichstag vertretenen Parteien besteht.
Reichstagsausschüsse
Der schwedische Reichstag hat 16 ständige Ausschüsse. Abgesehen vom Verfassungsausschuss spiegeln die Ausschüsse die Einteilung der Geschäftsbereiche der Ministerien wider. Darüberhinaus können je nach Bedarf weitere Ausschüsse gebildet werden. Die wichtigste Aufgabe der Ausschüsse ist die Beratung neuer Anträge und von Regierungsvorlagen. Im Zusammenhang damit können Anhörungen abgehalten werden, zu denen Regierungsmitglieder eingeladen werden. Meistens werden auch Ministerialbeamte hinzugezogen.
Reichstagsbehörden
Für gewisse Aufgaben hat der Reichstag Behörden eingerichtet. Zu den wichtigsten zählen die vier Justizombudsmänner, die die Arbeit der staatlichen und kommunalen Behörden beaufsichtigen. Sie können Klagen von Bürgern untersuchen, Behörden inspizieren und als Sonderankläger in Fällen, die die Verletzung der Dienstpflicht im öffentlichen Dienst betreffen, auftreten.
Die Revisoren des Reichstages überprüfen ebenfalls die Staatsverwaltung, insbesondere deren finanzielle Gebarung.
Eine weitere wichtige Behörde unter der Leitung des Reichstages ist die Schwedische Reichsbank, deren „Aufsichtsrat“ (riksbankfullmäktige) vom Reichstag gewählt wird. Dieser wiederum wählt das Direktorium der Reichsbank.
Die EU-Kommission
Nach dem EU-Beitritt Schwedens 1995 wurde eine EU-Kommission (EU-nämnd) geschaffen, die aus 17 Mitgliedern besteht und in der alle im Parlament vertretenen politischen Parteien repräsentiert sind. Die Regierung ist verpflichtet, vor wichtigen Beschlüssen in Brüssel Überlegungen mit der Kommission abzuhalten. Dies gilt vor allem für Minister vor EU-Ministerkonferenzen und den Premierminister vor Konferenzen des Europäischen Rates.
Auflösung des Reichstages
Der Reichstag wird vor Neuwahlen aufgelöst. Die Regierung hat das Recht, Neuwahlen auszuschreiben. In diesem Fall dauert die Legislaturperiode eines durch Neuwahlen hervorgegangenen Reichstages nur bis zum Ende der regulären Wahlperiode.
Weblinks
- weitere Weblinks
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