Staatsvertrag

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Was heißt Staatsvertrag auf:
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Ein Staatsvertrag ist ein Vertrag zwischen zwei oder mehreren Staaten. Der älteste noch gültige Staatsvertrag in Europa ist der Salinenvertrag zwischen Österreich und Deutschland.

Deutschland

Da in Deutschland die Bundesländer über eigene Staatlichkeiten verfügen, wird der Begriff auch für Verträge zwischen zwei oder mehreren Bundesländern angewandt. Oft werden wirtschaftliche Zusammenarbeit oder Grenzangelegenheiten in solchen Staatsverträgen geregelt. Ein Beispiel für einen solchen Staatsvertrag ist der Rundfunkstaatsvertrag.

Österreich

In Österreich gibt es ebenfalls unterschiedliche Staatsverträge zwischen Österreich und anderen Staaten sowie zwischen den österreichischen Bundesländern selbst. Nach allgemeinem Sprachgebrauch wird aber mit Staatsvertrag der Österreichische Staatsvertrag bezeichnet.

Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
--InfoG 17:21, 24. Mär 2005 (CET)

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