Strafgesetzbuch

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Einordnung: Strafrecht | Gesetz (Deutschland) | Gesetz (Österreich)

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Das Strafgesetzbuch regelt in Deutschland, der Schweiz und Österreich die Kernmaterie des Strafrechts.

Deutschland

Das heute für die Bundesrepublik Deutschland geltende Strafgesetzbuch (Abkürzung: StGB) geht auf das 1871 in Kraft getretene Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich zurück. Dieses Reichstrafgesetzbuch unterlag in den folgenden Epochen und Jahrzehnten zahlreichen Änderungen, Streichungen und Ergänzungen, mit denen der Gesetzgeber auf den rechts- und kriminalpolitischen Wandel, auf gesellschaftliche Wertvorstellungen, erkennbar gewordene Strafbarkeitslücken, aber auch auf wissenschaftliche und technische Neuerungen reagierte. Als solche Beispiele für "neuartige" Delikte sind etwa zu nennen: Computerbetrug, Geldwäsche, Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen.

Während das Strafgesetzbuch die Grundlagen und Voraussetzungen strafbaren Handelns festlegt, ist der Ablauf des Strafverfahrens durch ein eigenes Gesetzbuch – die Strafprozessordnung – geregelt.

Das Strafgesetzbuch ist in zwei Hauptabschnitte unterteilt:

Allgemeiner Teil: Hier ist Grundsätzliches geregelt, wie z. B.

• Geltungsbereich des Gesetzes
• Gesetzliche Definitionen
• Schuldformen (Vorsatz und Fahrlässigkeit) und Schuldfähigkeit
• Täterschaft und Teilnahme (Täter, Mittäter, Anstiftung, Beihilfe)
• Rechtfertigungsgründe (Notwehr, Nothilfe)
• Sanktionenrecht (Geldstrafe, Freiheitsstrafe, sonstige Maßnahmen)
• Verjährung

Besonderer Teil: Dieser enthält die einzelnen Straftatbestände, geordnet nach geschützten Rechtsinteressen (sog. Rechtsgütern), z. B.

• Straftaten gegen den demokratischen Rechtsstaat
• Straftaten gegen die öffentliche Ordnung (Landfriedensbruch u.a.)
• Straftaten gegen die Rechtspflege (Meineid, uneidliche Falschaussage u. a.)
• Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Kindesmissbrauch, Menschenhandel u.a.)
• Straftaten gegen die persönliche Ehre (Beleidigung, üble Nachrede u. a.)
• Straftaten gegen Leben und Gesundheit (Mord, Totschlag, Körperverletzung u. a.)
• Vermögensdelikte (Diebstahl, Betrug u. a.)
• Straftaten gegen die Umwelt (Gewässerverunreinigung, unerlaubter Umgang mit Abfällen u. a.) (siehe auch Umweltstrafrecht)
• Straßenverkehrsdelikte und sonstige allgemein gefährliche Straftaten (Brandstiftung, unterlassene Hilfeleistung u. a.)
• Straftaten im Amt (Bestechlichkeit, Rechtsbeugung u. a.)

Das Strafgesetzbuch umfasst nicht sämtliche Straftatbestände. Verschiedene Delikte sind auch in anderen Gesetzen mit entsprechenden Strafbestimmungen enthalten, z. B.

• für Steuerdelikte in der Abgabenordnung
• für Rauschgiftdelikte im Betäubungsmittelgesetz
• für Waffendelikte im Waffengesetz

Diese werden als das Nebenstrafrecht bezeichnet.

Siehe: Liste aller Tatbestände des StGB

Österreich

Das österreichische Strafgesetzbuch (StGB) ist eine Neukodifizierung aus dem Jahr 1974. Es wurde bereits mehrfach novelliert. Im österreichischen Strafgesetzbuch werden die wichtigsten Handlungen und Unterlassungen sowie der Strafrahmen geregelt. Wie in Deutschland werden zahlreiche Tatbestände, die nicht im StGB erfasst sind, in Nebengesetzen normiert. Das in Nebengesetzen (z. B. Suchtmittelgesetz) kodifizierte Strafrecht bezeichnet man auch in Österreich als Nebenstrafrecht.

Schweiz

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Weblinks

• weitere Weblinks

• Text des deutschen StGB (dejure.org)Text des deutschen StGB (juris GmbH)Rechtsinformationssystem des österreichischen BundeskanzleramtesText des österreichischen StGB== Literatur/Kommentare ==
• Lackner, Karl/Kühl, Kristian: StGB Strafgesetzbuch mit Erläuterungen - 25. Auflage, München 2004
• Schönke, Adolf/Schröder, Horst: Kommentar zum Strafgesetzbuch - 26. Auflage; München 2001
• Rudolphi, Hans-Joachim/Horn, Eckhard/Günther, Hans-Ludwig/Samson, Erich: Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch
• Neumann, Ulfrid/Puppe, Ingeborg/Schild, Wolfgang: Nomos Kommentar zum Strafgesetzbuch
• Joecks, Wolfgang: Studienkommentar zum StGB - 5. Auflage; München 2004
• Tröndle, Herbert/Fischer, Thomas: Kommentar zum Strafgesetzbuch - 52. Auflage; München 2004

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