Visegrád-Gruppe
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Einordnung: Europa | Ungarn | Tschechien | Slowakei | Polen
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Die Visegrád-Gruppe ist eine lose Kooperation der 4 Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen. Ihr Name kommt von der Stadt Visegrád beim ungarischen Donauknie, an der slowakischen Grenze.
Die Gruppe wurde Anfang der 1990er Jahre gegründet, um nach dem Ende von Ostblock und Kalten Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Diesbezüglich verstand sie sich als Ergänzung zur Pentagonale bzw. zur CEI, welche durch die Mitgliedschaft auch westlicher Staaten (Österreich und Italien) politisch zu uneinheitlich war. Neben den gemeinsamen Interessen in Richtung europäischer Integration ging es der Visegrad-Gruppe auch um technische Kooperation oder einige Fragen nationaler Minderheiten.
Nun - nach dem Beitritt aller vier Mitgliedsstaaten zur NATO und EU - steht die Staatengruppe vor einer Neudefinition ihrer Ziele.
Einen Teil davon dürfte jeweils die wirtschaftliche Integration in die EU ausmachen, sowie die Wahrnehmung von Fragen der Sicherheit, in denen der Stand in diesen Staaten ähnlich ist. Heute ist nicht mehr das Verhältnis zu Russland ein Hauptproblem (wie noch zur Gründungszeit), sondern u.a. der Terrorismus und die Regelung des Grenzverkehrs.
Die Visegrád-Staaten möchten möglichst bald Mitglieder der Euro-Zone und des Schengen-Raums werden. Gemeinsam ist ihnen auch das Ziel, in Angelegenheit der Steuern möglichst keine Kompetenzen an die EU abzugeben. Sie streben - im Unterschied zu einigen anderen EU-Ländern - nach engen Beziehungen zwischen Europa und den USA. Die jüngste Geschichte und die gelungene "friedliche Revolution" lässt sie auch den Menschenrechten einen besonderen Stellenwert einräumen.
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